Sonstige Titel:

Aktenversendungen. Im Civilprozesse zu auswärtigen Erkenntnisse auf den Antrag einer Partei, welcher das Armenrecht zugestanden worden
Gera (Fürstenthum). Vereinbarung mit demselben wegen eines Zusatzes zu der Konvention von Jahre 1832 im Betreff der Strafrechtspflege
Hannoversches Reisedokument - jedes muss zum Zeichen seiner Echtheit mit einem Preßstempel versehen seyn
Oberappellationsgerichtsordnung. Authentische Interpretation derselben im Betreff der Aktenversendung an das Oberappellationsgericht
Preßstempel - jedes Hannoversche Reisedokument muß mit einem solchen versehen seyn
Reisedokument. Jedes Hannoversche Reisedokument muß mit einem Preßstempel versehen seyn
Sachwalter. Authentische Interpretation des §. 23 des Gesetzes vom 15. April 1838 über die Gebühren der Sachwalter, wegen Bestellung eines Offizialanwaltes für arme Parteien
Schleiz (Fürstenthum). Vereinbarung mit demselben wegen eines Zusatzes zu der Konvention vom Jahre 1832 im Betreff der Strafrechtspflege
Strafrechtspflege. Zusatz zu Artikel 10 der Konvention mit den Fürstenthümern Reuß-Schleiz und Reuß-Gera vom Jahre 1832
Urthelsvertrag; dessen Bestreitung in Fällen, wo die Kosten wegen Versendungder Akten der armen Partei zur Last stellen
Weimar. Vertrag mit den Fürstenthümern Reuß-Gera und Reuß-Schleiz, im Betreff des Zusatzes zu der Konvention vom Jahre 1832 wegen der Beförderung der Strafrechtspflege
Zeugengebühren sollen in allen Strafrechtsfällen bei Unvermögenheit der Inkulpaten gegenüber den Fürstenthümern Reuß-Gera und Reuß-Schleiz unter die baaren Auslagen gerechnet und ersetzt werden

Zeitpunkt/Zeitraum:

1839-12-21

Seitenbereich:

453 - 455

Objekttyp:

Gesetzesblätter

Territorium:

Thüringische Kleinstaaten (16. Jh. bis 1918/1923) - Sachsen-Weimar-Eisenach