Listeneinstieg

  • Nr. 7 : 16. April 1856

    Sonstige Titel:
    Widerspruch des Schriftführers Hösler gegen den Vorwurf bezüglich des Umgangs mit dem Protokoll in seiner Abwesenheit.
    Registratur vom 4. d. M., wonach sich Abg. Hösler zum Wiederantritt seines Abgeordnetenamtes meldet.
    Kommunikat Fürstl. Ministeriums vom 2/5. d. M. die durch die Wahlmänner des Landesbezirks Gera vorgenommene Neuwahl eines Abgeordneten und Stellvertreters an die Stelle des Herrn Abg. Kriminalrath Hirt und dessen Stellvertreters, die Ablehnung der Wahl Seiten des gewählten Abgeordneten und eventuell die Unterlassung einer anderweiten Abgeordnetenwahl betreffend
    Communikat Fürstl. Ministeriums vom 14. März / 8. April, betreffend die Ueberweisung der von den ersten Unternehmern der Geraer Bank an Stelle eines nach früherer Verfassung für ihre Conzessionirung zu entrichten gewesenes Bezeigungsquantums zu einem gemeinnützigen Zwecks gewidmeten und der höchsten landesherrlichen Verfügung unterstellten Summe von 10000 Thlr. zu Begründung einer Landesirrenanstal, ferner den erfolgten Verkauf eines Bauplatzes zum neuen Bankgebäude aus den Pertinenzen des Landhauses um die Summe von 15000 Thaler und die Widmung des von letzteren verfügbar verbleibenden ungefähren Betrags von 14000 Thalern zu dem bereits namhaft gemachten Zwecke, sammt beiliegender Abschrift des Kaufvertrags vom 13. März d. J.
    Rekommunikat Fürstl. Ministeriums vom 8/10. d. M., die an diesem Tage unter den drei mit Stimmengleichheit gewählten Stellvertretern vor Fürstl. Regierungskommissar Statt gehabte Loosung und die in dessen Folge an Herrn Fabrikanten Schimpff hier erlassene Einberufung zum Eintritt für Herrn Abg. Gruner betreffend.
    Schreiben vom 17. d. M., der Finanzausschuß bringt die ihm bereits früherhin beantragte Mittheilung der Rechnungen der Fürstl. Kriminalgerichte zu Schleiz und Lobenstein in Erinnerung.
    Rekommunikat Fürstl. Ministeriums vom 12. d. M., wonach die vom Finanz-Ausschusse begehrten Rechnungen der Fürstlichen Kriminalgerichte zu Schleiz und Lobenstein nicht vorliegen, jedoch der Betrag des Sustentationsaufwandes der genannten Gerichte, sowie der von ihnen abgelieferten Sportelüberschüsse aus den Manualen der Hauptstaatskassenverwaltung an Ort und Stelle eingesehen werden kann, übrigens hier im Anfange jetzigen Jahres eine Revision des Kassenwesens derselben Gerichte durch ein Mitglied des obersten Verwaltungskollegiums Statt gefunden hat.
    Petition des Gemeinderaths zu Saalburg, vom 4/15. d. M., um Übernahme des Sustentationsaufwandes für das dortige Fürstl. Justizamt auf den Staat, eventuell eine Vergrößerung des Bezirks dieser Behörde.
    Kommunikat Fürstl. Ministeriums vom 14/15. d. M., die Verminderung der Quote, zu deren Belauf nach §. 6. des Exekutionsgesetzes vom 31. Dezember 1835 Dienstgehalte und Pensionen aus öffentlichen Kassen als Hilfsgegenstand in Beschlag genommen werden können, vom Drittheil auf das Achttheil bei allen nicht über 250 Thlr. aufs Jahr ansteigenden Besoldungen und Pensionen.
    Registratur vom 15. d. M., betreffend den Eingang eines Dekretes des Finanzausschusses, womit die Literalien über die Gründung einer Landesirrenanstalt mit der Zusage einer allgemeinen mündlichen Aussprache über das Projekt durch das Präsidium des Finanzausschusses an das Landtagspräsidium remittirt worden.
    Kommunikat Fürstl. Ministeriums vom 15. d. M., die Seiten des Herrn Landraths Major von Einsiedel als erwählten Stellvertreters des zum Landtagsabgeordneten gewählten, aber zurückgetretenen Herrn Kammerherrn und Forstmeisters, Freiherrn von Brandenstein auf Hain, neuerdings erklärte Nichtannahme der Wahl betreffend.
    Diskussion und Vornahme der nachträglichen Verpflichtung der in letzter öffentlichen Sitzung nicht anwesenden resp. neu eingetretenen Abgeordneten.
    Zeitpunkt/Zeitraum:
    1856-04-16
    Seitenbereich:
    087 - 096
    Objekttyp:
    Landtagsverhandlungen
    Territorium:
    Thüringische Kleinstaaten (16. Jh. bis 1918/1923) - Reuß jüngerer Linie
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